Deaktivierungen gemäß dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz Archiv Juli bis Dezember 2021

Archiv Juli bis Dezember 2021

  • Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz („NetzDG“) ist ein deutsches Gesetz, das von Plattformen mit mehr als 2 Millionen registrierten Nutzern in Deutschland verlangt, ein effektives und transparentes Verfahren für den Umgang mit Beschwerden über rechtswidrige Inhalte im Sinne des NetzDG einzurichten. Außerdem verpflichtet das Gesetz soziale Netzwerke, die bestimmte Kriterien erfüllen, zur halbjährlichen Veröffentlichung von Transparenzberichten, in denen diese Anstrengungen dargelegt sind. Ein solcher Bericht enthält Informationen zum Umgang von Pinterest mit Beschwerden gemäß NetzDG, einschließlich Informationen zu Meldemechanismen und zur Beurteilung. Außerdem umfasst er Daten zum Umfang der im Zeitraum von Juli bis Dezember 2021 erhaltenen Beschwerden. Der Bericht stellt außerdem allgemeine Informationen darüber bereit, welche Maßnahmen wir ergreifen, um hasserfüllte, schädliche oder rechtswidrige Inhalte von unserer Plattform fernzuhalten.

    Pinterest ist ein Netzwerk für visuelles Entdecken, in dem die Nutzer sich inspirieren lassen können, um ihr Leben spannender und erfüllender zu gestalten. Im Gegensatz zu Plattformen, die den Fokus auf Politik, Nachrichten oder freie Meinungsäußerung legen, haben wir bewusst entschieden, einen positiven Ort zu schaffen, der die Nutzer inspiriert. Hasserfüllte oder schädliche Inhalte haben auf Pinterest keinen Platz und stehen im Gegensatz zu der positiven Umgebung, die wir fördern. Ob es um die nächste Mahlzeit, neue Klamotten oder kreative Möglichkeiten zur Gestaltung des Homeschooling geht: Wir helfen den Nutzern, neue Ideen zu entdecken und sich so ein erfüllendes Leben aufzubauen. 

Allgemeine Anmerkungen

  • Unsere Mission ist es, Menschen dazu zu inspirieren, ihr Leben nach ihren Wünschen zu gestalten. Nicht alles, was das Internet zu bieten hat, ist inspirierend. Daher gibt es auf Pinterest Richtlinien für was zulässig ist und was nicht. Die Community-Richtlinien von Pinterest sind klar und verständlich und darauf ausgelegt, unsere Mission der Inspiration zu unterstützen. Die Richtlinien besagen, was auf Pinterest erlaubt ist und was nicht. Alle Nutzer müssen sich daran halten. In den meisten Fällen decken unsere Community-Richtlinien Inhalte, die in Deutschland rechtswidrig sind, bereits ab. Wir arbeiten hart daran, schädliche und rechtswidrige Inhalte auf unserer Website zu identifizieren und zu deaktivieren. Unser Ziel ist es, der positivste Ort im Internet zu bleiben, weshalb unsere Richtlinien möglicherweise auch bestimmte Kategorien von Inhalten verbieten, die zwar nicht rechtswidrig sind, allerdings nicht der positiven Art oder dem Zweck unserer Plattform entsprechen. Unsere Inhaltsrichtlinien und Moderationspraktiken werden ständig weiterentwickelt, um mit neuen Verhaltensweisen und Trends Schritt zu halten und für die Nutzer einen positiveren Ort im Internet zu schaffen. 

    Wir sind berechtigt, Inhalte sowie die Konten, Einzelpersonen und Gruppen, die diese Inhalte erstellen oder verbreiten, zu sperren, zu deaktivieren oder ihre Distribution einzuschränken, je nachdem, wie viel Schaden sie verursachen. Wenn Inhalte gegen unsere Richtlinien verstoßen, ergreifen wir globale Maßnahmen; wenn Inhalte gegen lokales Recht verstoßen, die Community-Richtlinien von Pinterest aber ansonsten nicht verletzen, entfernen wir die Inhalte lokal, indem wir sie in dem betreffenden Land sperren. Für den Fall, dass ein Nutzer der Meinung ist, dass eine lokale Sperrung oder Deaktivierung falsch war, bietet Pinterest Möglichkeiten, die Sperrung oder Deaktivierung anzufechten, indem der Nutzer eine Beschwerde oder Gegendarstellung einreicht. 

    Die folgenden Arten von Inhalten sind eingeschränkt oder nicht zulässig:

    • Hasserfüllte Inhalte oder die Personen und Gruppen, die Aktivitäten aus Hass fördern
    • Inhalte und Konten, die gefährliche Personen oder Gruppen, einschließlich Extremisten und terroristische Organisationen, ermutigen, loben, fördern oder ihnen Hilfe leisten
    • Pornografie
    • Sexuelle, körperliche oder finanzielle Ausbeutung von Menschen oder Tieren
    • Fake News und Personen oder Gruppen, die falsche oder irreführende Inhalte verbreiten, die sich schädlich auf die Gesundheit, die Sicherheit oder das Vertrauen unserer Nutzer oder der Öffentlichkeit auswirken
    • Beleidigungen von Personen oder Gruppen
    • Unterstützung von Selbstverletzung, Selbstmord, Essstörungen und Drogenabhängigkeit
    • Gewalt

    Neben der Durchsetzung unserer Community-Richtlinien verpflichten wir uns dazu, deutsche und weitere lokale Gesetze einzuhalten, und überprüfen und beurteilen alle Beschwerden über angeblich gegen lokales Recht verstoßende Inhalte sorgfältig, um diese gegebenenfalls zu sperren oder zu deaktivieren. Im Rahmen unserer Meldeverfahren melden Einzelpersonen und Behörden in Deutschland angeblich rechtswidrige Inhalte ganz einfach mit nur wenigen Klicks. Wie nachfolgend in diesem Bericht ausführlich beschrieben, sind diese Meldeoptionen einfach zu finden und direkt in der App und auf unserer Richtlinienseite verfügbar. Gemeldete Inhalte werden von einem deutschsprachigen Team von Spezialisten überprüft, die von deutschsprachigen Rechtsberatern mit dem Schwerpunkt Ordnungsrecht ausgebildet wurden. Die Beteiligten haben Zugriff auf rechtliche Unterstützung sowie Sprachexperten, die bei Meldungen in anderen Sprachen als Deutsch oder Englisch behilflich sind. Wir wiederholen und aktualisieren die NetzDG-Schulungen regelmäßig, um bezüglich der aktuellen Richtlinien und gesetzlichen Entwicklungen auf dem neuesten Stand zu bleiben.

    Der Schutz unserer Nutzer, Mitarbeiter, Partner und der Öffentlichkeit hat höchste Priorität. Neben der Einhaltung der NetzDG-Bestimmungen arbeiten wir weiter an der Verbesserung unserer Richtlinien, Produkte und Vorschriften, damit Pinterest ein inspirierender und sicherer Ort für alle bleibt.

Meldemechanismen und Beurteilung

  • Nutzern in Deutschland bietet Pinterest mehrere einfach aufzufindende, direkt zugängliche und immer verfügbare Möglichkeiten, Inhalte zu melden. Bei Meldungen, die sich auf das NetzDG beziehen, werden die Nutzer aufgefordert, weitere Informationen zu den angeblich rechtswidrigen Inhalten anzugeben, einschließlich des Grunds für die Beschwerde und des verletzten Gesetzes. Die Nutzer müssen vor dem Absenden der Beschwerde außerdem bestätigen, dass sie verstanden haben, dass es sich um eine rechtliche Beschwerde handelt und dass ihre Behauptungen wahr sind.

    Der erste Meldemechanismus befindet sich in der App direkt neben dem betreffenden Inhalt. Angemeldete Nutzer melden Inhalte, die sie für anstößig halten, indem sie auf die drei kleinen Punkte auf jedem Pin klicken und „Pin melden“ auswählen. Wenn sie „Verstoß gegen das NetzDG“ auswählen, müssen sie die für die Beschwerde erforderlichen Informationen angeben. Im Rahmen dieses Meldevorgangs haben die Nutzer außerdem die Möglichkeit, eine andere Vertrauens- und Sicherheitskategorie als „Verstoß gegen das NetzDG“ als Grund für die Meldung auszuwählen. In beiden Fällen überprüfen unsere Teammitglieder, ob der gemeldete Pin gegen das NetzDG oder gegen die Community-Richtlinien verstößt.Meldeoptionen in der App

    Meldeoptionen in der App
    Meldeoptionen in der App

    Wir stellen auf unserer Webseite außerdem ein Formular zum Einreichen von NetzDG-Beschwerden bereit, das für alle Nutzer in Deutschland verfügbar ist. Ein Link zu diesem Formular ist in den deutschen AGB und im deutschen Impressum enthalten. Die Nutzer haben außerdem die Möglichkeit, Beschwerden an die Adresse hallo [at] pinterest.com zu senden, die ebenfalls auf der Seite mit dem Impressum aufgeführt ist. Zusätzlich erhalten wir unter Umständen über weitere Kommunikationskanäle Beschwerden von Strafverfolgungsbehörden.

    NetzDG-Beschwerdeformular
    NetzDG-Beschwerdeformular

    Wie nachfolgend in diesem Bericht ausführlich beschrieben, haben wir Systeme eingerichtet, um sowohl die Person, die den Inhalt veröffentlicht hat, als auch die Person, die ihn gemeldet hat, über das Ergebnis der Beschwerde zu benachrichtigen. Wir versuchen immer, das Melden von Inhalten auf Pinterest noch einfacher zu machen, und suchen nach Möglichkeiten, um diesen Prozess für unsere Nutzer noch leichter zu gestalten.

  • Kriterien für die Entscheidungsfindung

    Wir haben ein speziell ausgebildetes Team und ein Verfahren eingerichtet, um zu gewährleisten, dass gemeldete Inhalte umgehend überprüft und gegebenenfalls lokal gesperrt oder global deaktiviert werden. Das Überprüfungsteam überprüft in Deutschland gemeldete Inhalte auf Verstöße gegen Vertrauen und Sicherheit gemäß unseren Community-Richtlinien sowie gemäß den Bestimmungen des deutschen Strafrechts, die im NetzDG als rechtswidrige Inhalte festgelegt sind. Verstößt der gemeldete Inhalt gegen das NetzDG, aber nicht gegen weitere Bestimmungen von Pinterest, sperren wir den Inhalt in Deutschland. Die Kriterien für die Entscheidungsfindung bei der Sperrung rechtswidriger Inhalte in diesen Fällen basieren auf den Bestimmungen des deutschen Strafgesetzbuches nach der Auslegung deutscher Gerichte und unser Team für das Entfernen von Inhalten erhält regelmäßig Schulungen zur Anwendung und Interpretation der jeweiligen strafrechtlichen Bestimmungen. Inhalte, die unter das NetzDG fallen, verstoßen in den meisten Fällen auch gegen unsere Community-Richtlinien. Verstößt der Inhalt gegen unsere Community-Richtlinien, ergreifen wir globale Maßnahmen gegen den Inhalt. Die Richtlinien verbieten u.a. folgende Arten von Inhalten:

    • Verunglimpfungen oder negative Stereotypen, Karikaturen und Verallgemeinerungen
    • Unterstützung für Hassgruppen und Menschen, die hasserfüllte Aktivitäten, Vorurteile und Verschwörungstheorien propagieren
    • Grafische Darstellungen von Gewalt und die Förderung, das Lob oder die Unterstützung von Terrorismus
    • Gutheißen oder Bagatellisieren von Gewalt aufgrund der Zugehörigkeit des Opfers zu einer gefährdeten oder geschützten Gruppe
    • Unterstützung für die Vormachtstellung der Weißen und andere diskriminierende Ideen
    • Auf Hass basierende Verschwörungstheorien und Fehlinformationen, wie die Leugnung des Holocaust
    • Ablehnung der Geschlechtsidentität oder der sexuellen Orientierung einer Person und Unterstützung von Konversionstherapie und ähnlichen Programmen
    • Angriffe auf Einzelpersonen, einschließlich Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer gefährdeten oder geschützten Gruppe
    • Verspotten oder Angreifen der Überzeugungen, heiligen Symbole, Bewegungen oder Institutionen der nachstehend genannten geschützten oder gefährdeten Gruppen

    Zu geschützten und gefährdeten Gruppen im Sinne unserer Community-Richtlinien gehören: Menschen, die basierend auf ihrer tatsächlichen oder wahrgenommenen Hautfarbe, gesellschaftlichen Stellung, Ethnizität, nationalen Herkunft, Religion, sexuellen Orientierung, Behinderung, ihres Immigrationsstatus, Glaubens, Gesundheitszustands, Geschlechts oder ihrer Geschlechtsidentität gruppiert werden. Außerdem umfasst dies Menschen, die aufgrund eines niedrigeren sozioökonomischen Status, ihres Alters oder Gewichts, ihrer Größe, einer Schwangerschaft oder eines Veteranenstatus gruppiert werden.

Anzahl eingegangener Beschwerden über rechtswidrige Inhalte

  • Die nachstehenden Tabellen erfassen die Anzahl eingegangener Beschwerden über angeblich rechtswidrige Inhalte gemäß NetzDG. Nicht alle eingehenden Beschwerden beziehen sich auf angeblich rechtswidrige Inhalte und wir erfassen Daten zur Deaktivierung verbotener Inhalte basierend auf Meldungen von Nutzern im Abschnitt „Anzahl der Meldungen, die zur Deaktivierung oder Sperrung von Inhalten in Deutschland führten“. Diese Daten basieren auf den Informationen, die von der Person oder Beschwerdestelle, die die Beschwerde eingereicht hat, angegeben wurden. Von Juli bis Dezember 2021 gingen bei uns insgesamt 74 Meldungen über angeblich rechtswidrige Inhalte gemäß NetzDG ein.

    Meldungen nach Quelle, Juli bis Dezember 2021

    Quelle der Meldung Gesamt
    Beschwerdestelle 12
    Nutzer 62

     

    Meldungen nach Beschwerdegrund, Juli bis Dezember 2021*

    Von meldender Person angegebener Grund Gesamt*
    § 86 StGB: Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen 3
    § 86a StGB: Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen 15
    § 89a StGB: Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat 1
    § 91 StGB: Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat 0
    § 100a StGB: Landesverräterische Fälschung 0
     § 111 StGB: Öffentliche Aufforderung zu Straftaten 0
    § 126 StGB: Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten 0
    § 129 StGB: Bildung krimineller Vereinigungen 0
    § 129a StGB: Bildung terroristischer Vereinigungen 1
    § 129b StGB: Kriminelle und terroristische Vereinigungen im Ausland; Einziehung 1
    § 130 StGB: Volksverhetzung 3
    § 131 StGB: Gewaltdarstellung 0
    § 140 StGB: Belohnung und Billigung von Straftaten 1
    § 166 StGB: Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen 0
    § 184b/184d StGB: Zugänglichmachen pornographischer Inhalte mittels Rundfunk oder Telemedien; Abruf kinder- und jugendpornographischer Inhalte mittels Telemedien 1
    § 185 StGB: Beleidigung 43
    § 186 StGB: Üble Nachrede 1
    § 187 StGB: Verleumdung 1
    § 201a StGB: Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen 10
    § 241 StGB: Bedrohung 4
    § 269 StGB: Fälschung beweiserheblicher Daten 3

    * Da die Nutzer beim Einreichen einer NetzDG-Beschwerde mehrere Gesetze anführen können, stimmt die Gesamtanzahl der Meldungen nach Grund eventuell nicht mit der Gesamtanzahl der eingegangenen Meldungen überein.

Überprüfungsteams

  • Die Beurteilung von Beschwerden kann sehr komplex sein, weil sowohl ein Verständnis des Kontexts als auch Fachwissen vorhanden sein muss. Dementsprechend haben wir unsere Teams und Verfahren strukturiert, um zu gewährleisten, dass wir bei der Überprüfung gemeldeter Inhalte konsistent die richtige Entscheidung treffen.

    Neben der Einhaltung der NetzDG-Bestimmungen arbeiten wir weiter an der Verbesserung unserer Verfahren und Richtlinien, damit Pinterest ein inspirierender und sicherer Ort für alle bleibt.

  • Team

    Wir beurteilen alle Inhalte, die in Beschwerden über Verstöße gegen Vertrauen und Sicherheit in Deutschland angegeben wurden, und leiten sie gegebenenfalls an deutschsprachige Experten weiter, die sowohl in die internen Bestimmungen von Pinterest als auch in das NetzDG eingearbeitet wurden. Derzeit werden diese Beschwerden von einem Überprüfungsteam mit 7 Personen überprüft. Da nicht alle Beschwerden auf Deutsch eingereicht werden, sind außerdem Sprachexperten verfügbar, die bei anderen Sprachen behilflich sind. Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung werden alle deutschen Beschwerden über Verstöße gegen Vertrauen und Sicherheit auf mögliche NetzDG-Verstöße überprüft und die Beschwerden, die sich gezielt auf das NetzDG beziehen, werden von zwei dafür zuständigen Teammitgliedern bearbeitet. Komplexe Beschwerden können die Teammitglieder an die Leads unseres Sicherheitsteams eskalieren, die sich wiederum an das Legal Team und externe deutsche Rechtsberater mit dem Schwerpunkt Ordnungsrecht wenden können. Beschwerden und Gegendarstellungen in Bezug auf das NetzDG werden intern von einem Experten überprüft, der nicht an der ursprünglichen Entscheidung über die Beschwerde beteiligt war, und komplexe Fälle können wie oben dargelegt eskaliert werden.

  • Schulungen und Support

    Die Mitglieder des Überprüfungsteams erhalten regelmäßige Schulungen, um ihre Kenntnisse bezüglich der Inhaltsmoderation zu erweitern. Im Rahmen des Onboardings erhält jedes Teammitglied eine mindestens 6-wöchige Schulung zu den AGB und Community-Richtlinien von Pinterest sowie lokalen Gesetzen wie dem NetzDG. Ziel dieser Einführung ist es, zu lernen, wie gemeldete Inhalte mithilfe vorhandener Abläufe und Tools auf die Einhaltung dieser Bestimmungen überprüft werden. Nach dem Onboarding erhalten Teammitglieder weiterhin regelmäßige Weiterbildungen, Schulungen und Qualifikationstests. 

    Außerdem führen wir im Jahr mindestens zwei Schulungen speziell zum NetzDG durch. Mindestens alle sechs Monate werden diese Schulungen von deutschsprachigen externen Rechtsberatern mit dem Schwerpunkt deutsches Ordnungsrecht geleitet. Zwischen Juli und Dezember 2021 nahmen fünf Personen an diesen Schulungen teil. 

    Im Rahmen unserer Systeme und Abläufe erhalten Inhaltsmoderatoren regelmäßige Unterstützung. Um zu gewährleisten, dass wir konsistent die richtige Entscheidung über komplexe Probleme treffen, können Mitarbeiter immer Fragen an Team Leads stellen oder komplexere Anfragen an spezialisierte Teams weiterleiten. Der Zugriff auf rechtliche Beratung ist jederzeit vorhanden. Zweimal wöchentlich bieten wir Fragerunden an, in denen wir Fragen zur Richtlinie beantworten und komplexe Fragestellung bezüglich der Inhaltsmoderation klären. Wir verschicken außerdem regelmäßige Updates zu aktuellen Ereignissen oder Änderungen der Richtlinien, damit Teammitglieder stets über aktuelle Informationen zum historischen und kulturellen Kontext verfügen. Da sich der Job auf Gesundheit und Wohlbefinden auswirken kann, stellen Pinterest und Partner Ressourcen für die mentale Gesundheit und das Wohlbefinden allen zur Verfügung, die an der Moderation sensibler Inhalte beteiligt sind.

  • Externe Communitys und Berater

    Bei komplexeren Meldungen greifen Verfahren zur Beratung durch externe deutschsprachige Rechtsberater. Pinterest lässt sich aktuell nicht von anderen externen Communitys oder Stellen in Deutschland in Zusammenhang mit dem NetzDG beraten.

Branchenverbände

  • Pinterest ist kein Mitglied deutscher Branchenverbände in Zusammenhang mit dem NetzDG.

Die Rolle externer Stellen bei der Überprüfung

  • Pinterest verfügt über ein Verfahren zur Eskalation schwieriger Entscheidungen. Es umfasst mehrere Phasen der internen Eskalation und schließlich die Eskalation an externe Berater zur weiteren Überprüfung. Von Juli bis Dezember 2021 wurden keine Beschwerden in Vorbereitung auf das Treffen einer Entscheidung in diesem Meldezeitraum zur Beratung an eine externe Stelle eskaliert.

Anzahl der Meldungen, die zur Deaktivierung oder Sperrung von Inhalten in Deutschland führten

  • In insgesamt 74 Meldungen wurden Inhalte als angeblich rechtswidrig gemäß NetzDG angegeben und wir haben als Reaktion auf 64 dieser Meldungen Inhalte gesperrt. Von diesen 64 Meldungen bezogen sich 63 auf Inhalte, die einen Verstoß gegen die im NetzDG dargelegten strafrechtlichen Bestimmungen darstellten. Von diesen 63 Meldungen bezogen sich 62 auf Inhalte, die außerdem gegen unsere Community-Richtlinien verstießen und weltweit deaktiviert wurden. Eine Meldung bezog sich auf Inhalte, die keinen Richtlinienverstoß darstellten und lokal gesperrt wurden. Eine weitere Meldung bezog sich auf Inhalte, die nicht gegen das NetzDG verstießen, die wir aber aufgrund eines Verstoßes gegen unsere Community-Richtlinien weltweit deaktivierten. Die übrigen gemeldeten Inhalte wurden beurteilt und weder als rechtswidrig im Sinne des NetzDG noch als Verstoß gegen die Pinterest-Richtlinien eingestuft.

    Die nachstehenden zwei Tabellen enthalten Daten zu Meldungen über angeblich rechtswidrige Inhalte gemäß NetzDG, bei denen wir entschieden haben, dass die Inhalte tatsächlich rechtswidrig gemäß NetzDG sind.

    Meldungen, die zur Deaktivierung oder Sperrung von Inhalten führten, nach Quelle, Juli bis Dezember 2021

    Quelle der Meldung Gesamt
    Beschwerdestelle 11
    Nutzer 52

     

    Meldungen, die zur Deaktivierung oder Sperrung von Inhalten führten, nach Quelle und Grund, Juli bis Dezember 2021

    Von meldender Person angegebener Grund Meldungen von Nutzern* Meldungen von Beschwerdestellen*
    § 86 StGB: Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen 3 0
    § 86a StGB: Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen 4 11
    § 89a StGB: Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat 1 0
    § 91 StGB: Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat 0 0
    § 100a StGB: Landesverräterische Fälschung 0 0
    § 111 StGB: Öffentliche Aufforderung zu Straftaten 0 0
    § 126 StGB: Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten 0 0
    § 129 StGB: Bildung krimineller Vereinigungen 0 0
    § 129a StGB: Bildung terroristischer Vereinigungen 1 0
    § 129b StGB: Kriminelle und terroristische Vereinigungen im Ausland; Einziehung 1 0
    § 130 StGB: Volksverhetzung 3 0
    § 131 StGB: Gewaltdarstellung 0 0
    § 140 StGB: Belohnung und Billigung von Straftaten 1 0
    § 166 StGB: Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen 0 0
    § 184b/184d StGB: Zugänglichmachen pornographischer Inhalte mittels Rundfunk oder Telemedien; Abruf kinder- und jugendpornographischer Inhalte mittels Telemedien 0 0
    § 185 StGB: Beleidigung 42 0
    § 186 StGB: Üble Nachrede 0 0
    § 187 StGB: Verleumdung 0 0
    § 201a StGB: Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen 3 0
    § 241 StGB: Bedrohung 4 0
    § 269 StGB: Fälschung beweiserheblicher Daten 0 0

    * Da die Nutzer beim Einreichen einer NetzDG-Beschwerde mehrere Gesetze anführen können, stimmt die Gesamtanzahl der Meldungen nach Grund eventuell nicht mit der Gesamtanzahl der eingegangenen Meldungen überein.

    In keinem Fall wurde die Regellöschfrist von sieben Tagen überschritten, weil die Entscheidung über die Rechtswidrigkeit des Inhalts von der Unwahrheit einer Tatsachenbehauptung oder erkennbar von anderen tatsächlichen Umständen abhing (§ 3 Abs. 3 lit. a NetzDG). Weiterhin war es in keinem solchen Fall notwendig, dem Nutzer vor der Entscheidung Gelegenheit zur Stellungnahme zu der Beschwerde zu geben. Zuletzt wurde kein solcher Fall an eine Einrichtung der Regulierten Selbstregulierung übertragen. Unter sehr außergewöhnlichen Umständen kann es vorkommen, dass die Bearbeitung von Fällen aufgrund von seltenen technischen Problemen oder Routing-Verzögerungen länger als sieben Tage in Anspruch nimmt. Davon waren leider zwei Meldungen zwischen Juli und Dezember 2021 betroffen. Die Meldungen wurden innerhalb von 24 Stunden nach der ordnungsgemäßen Überprüfung bearbeitet und die Probleme, die die Verzögerung hervorgerufen hatten, wurden umgehend behoben.

    Wie im Abschnitt „Meldemechanismen und Beurteilung“ beschrieben, können Nutzer einfach Pins melden, die sie für anstößig halten, indem sie auf die drei kleinen Punkte auf jedem Pin klicken und „Pin melden“ auswählen. Sobald wir sicher sind, dass es sich um einen Verstoß gegen die Richtlinien handelt, und Maßnahmen ergreifen, betrachten wir die Meldung als umgesetzte Nutzermeldung.

    Die Meldungen, in denen ein „Verstoß gegen das NetzDG“ angegeben wurde, sind in den vorstehenden Tabellen nicht enthalten. Unter den Meldungen deutscher Nutzer, in denen das NetzDG nicht als Meldegrund angegeben wurde, bezogen sich fünf Meldungen auf Inhalte, die zwar nicht gegen unsere Community-Richtlinien verstießen, die wir aber gemäß NetzDG deaktiviert haben. Wir deaktivierten außerdem global Inhalte infolge zusätzlicher Meldungen deutscher Nutzer über Verstöße gegen unsere Community-Richtlinien, von denen einige unter Umständen auch das NetzDG betreffen. Diese Inhalte wurden von deutschen Nutzern als Verstöße gegen die Pinterest-Richtlinien ohne Bezug auf rechtswidrige Inhalte gemäß deutschen Gesetzen gemeldet. Die Community-Richtlinien von Pinterest verbieten zwar meist die gleichen Arten von anstößigen Inhalten wie das NetzDG, weichen jedoch in einigen Fällen ab. Daher stellen die in der dritten Tabelle als Verstöße gegen die Richtlinien von Pinterest angegebenen Inhalte möglicherweise auch Verstöße gegen deutsche Gesetze dar. Wir erfassen diese Meldungen als mögliche NetzDG-Verstöße gemäß den gesetzlichen Änderungen, die in diesem Jahr am NetzDG vorgenommen wurden. Angesichts der in diesem Jahr vorgenommenen gesetzlichen Änderungen arbeitet Pinterest an einer weiteren Überprüfung von Inhalten, die gemäß unseren Richtlinien überprüft wurden, und an einer Verbesserung der internen Protokollierung in diesem Zusammenhang. Diese Verbesserungen werden das Melden von Inhalten ermöglichen, die sowohl gegen das NetzDG als auch gegen unsere Community-Richtlinien verstoßen. Wir arbeiten bezüglich dieser Änderungen weiter an unseren Meldemechanismen und gehen davon aus, dass zukünftige Meldungen auch diese Information umfassen werden.

    Umgesetzte Nutzermeldungen (DE), die zur Deaktivierung eines Pins führten, Juli bis Dezember 2021

    Von Pinterest identifizierte Richtlinie Meldungen
    Nicht jugendfreie Inhalte

    3.454

    Nicht jugendfreie sexuelle Dienstleistungen 4
    Sexuelle Ausbeutung von Kindern 107
    Verschwörungstheorien 9
    Gefährliche Güter und Aktivitäten 79
    Gewaltdarstellung und Drohungen 165
    Belästigung und Kritik 129
    Aktivitäten aus Hass 110
    Selbstverletzung und schädliches Verhalten 74

Bearbeitungszeit für Meldungen

  • Das Überprüfen gemeldeter Inhalte und das zeitnahe Ergreifen von Maßnahmen haben bei Pinterest Priorität. Die Überprüfung von NetzDG-Meldungen kann sehr kompliziert sein, weshalb unsere Mitarbeiter unter Umständen Zeit brauchen, um den Kontext zu bewerten und Experten um Rat zu fragen. In seltenen Fällen kann es vorkommen, dass die Bearbeitung von Fällen aufgrund unvorhergesehener technischer Probleme oder Routing-Verzögerungen, die später behoben wurden, länger als sieben Tage in Anspruch nimmt.

    Bearbeitungszeit für Meldungen, Juli bis Dezember 2021

      Innerhalb von 24 Stunden Innerhalb von 48 Stunden Innerhalb einer Woche Zu einem späteren Zeitpunkt
    Meldungen 64 0 8 2

     

    Bearbeitungszeit für Meldungen nach Quelle, Juli bis Dezember 2021

    Quelle der Meldung Innerhalb von 24 Stunden Innerhalb von 48 Stunden Innerhalb einer Woche Zu einem späteren Zeitpunkt
    Beschwerdestelle 2 0 8 2
    Nutzer 62 0 0 0

     

    Bearbeitungszeit für Meldungen nach Beschwerdegrund, Juli bis Dezember 2021

    Von meldender Person angegebener Grund Innerhalb von 24 Stunden Innerhalb von 48 Stunden Innerhalb einer Woche Zu einem späteren Zeitpunkt
    § 86 StGB: Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen 3 0 0 0
    § 86a StGB: Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen 5 0 8 2
    § 89a StGB: Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat 1 0 0 0
    § 91 StGB: Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat 0 0 0 0
    § 100a StGB: Landesverräterische Fälschung 0 0 0 0
    § 111 StGB: Öffentliche Aufforderung zu Straftaten 0 0 0 0
    § 126 StGB: Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten 0 0 0 0
    § 129 StGB: Bildung krimineller Vereinigungen 0 0 0 0
    § 129a StGB: Bildung terroristischer Vereinigungen 1 0 0 0
    § 129b StGB: Kriminelle und terroristische Vereinigungen im Ausland; Einziehung 1 0 0 0
    § 130 StGB: Volksverhetzung 3 0 0 0
    § 131 StGB: Gewaltdarstellung 0 0 0 0
    § 140 StGB: Belohnung und Billigung von Straftaten 1 0 0 0
    § 166 StGB: Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen 0 0 0 0
    § 184b/184d StGB: Zugänglichmachen pornographischer Inhalte mittels Rundfunk oder Telemedien; Abruf kinder- und jugendpornographischer Inhalte mittels Telemedien 1 0 0 0
    § 185 StGB: Beleidigung 43 0 0 0
    § 186 StGB: Üble Nachrede 1 0 0 0
    § 187 StGB: Verleumdung 1 0 0 0
    § 201a StGB: Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen 10 0 0 0
    § 241 StGB: Bedrohung 4 0 0 0
    § 269 StGB: Fälschung beweiserheblicher Daten 3 0 0 0

     

    Im Rahmen des Meldeablaufs in der App, der im Abschnitt zu Meldemechanismen und zur Beurteilung beschrieben ist, können angemeldete Nutzer Inhalte melden, die zwar nicht rechtswidrig sind, aber unter Umständen gegen die Community-Richtlinien verstoßen. Nutzermeldungen, bei denen ein „Verstoß gegen das NetzDG“ angegeben wurde, sind in den drei vorstehenden Tabellen enthalten; Nutzermeldungen ohne diese Angabe sind in der nachstehenden Tabelle enthalten. 

    Wie oben dargelegt wurde in fünf Meldungen deutscher Nutzer das NetzDG nicht als Grund für die Meldung angegeben und die gemeldeten Inhalte wurden als Verstöße gegen das NetzDG deaktiviert, nicht als Verstöße gegen die Community-Richtlinien. Von diesen fünf Meldungen wurden vier innerhalb von 24 Stunden und eine innerhalb einer Woche bearbeitet.

    Wie beim Abschnitt „Anzahl der Meldungen, die zur Deaktivierung oder Sperrung von Inhalten in Deutschland führten“ erfassen wir umgesetzte Nutzermeldungen, die zur Deaktivierung eines Pins führten, als mögliche Verstöße gegen das NetzDG gemäß den Änderungen, die in diesem Jahr am NetzDG vorgenommen wurden. Diese Inhalte wurden von deutschen Nutzern als Verstöße gegen die Richtlinien von Pinterest und nicht als rechtswidrig gemäß deutschen Gesetzen gemeldet. Die Community-Richtlinien von Pinterest verbieten zwar meist die gleichen Arten von anstößigen Inhalten wie das NetzDG, weichen jedoch in einigen Fällen ab. Daher stellen die in der nachstehenden Tabelle als Verstöße gegen die Richtlinien von Pinterest angegebenen Inhalte möglicherweise auch Verstöße gegen deutsche Gesetze dar. Angesichts der in diesem Jahr vorgenommenen gesetzlichen Änderungen arbeitet Pinterest an einer weiteren Überprüfung von Inhalten, die gemäß unseren Richtlinien überprüft wurden, und an einer Verbesserung der internen Protokollierung in diesem Zusammenhang. Diese Verbesserungen werden das Melden von Inhalten ermöglichen, die sowohl gegen das NetzDG als auch gegen unsere Community-Richtlinien verstoßen. Wir arbeiten bezüglich dieser Änderungen weiter an unseren Meldemechanismen und gehen davon aus, dass zukünftige Meldungen auch diese Information umfassen werden.

    Bearbeitungszeit für umgesetzte Nutzermeldungen (DE), die zur Deaktivierung eines Pins führten, Juli bis Dezember 2021

    Von Pinterest identifizierte Richtlinie Innerhalb von 24 Stunden Innerhalb von 48 Stunden Innerhalb einer Woche Zu einem späteren Zeitpunkt
    Nicht jugendfreie Inhalte 3.056 324 24 50
    Nicht jugendfreie sexuelle Dienstleistungen 3 1 0 1
    Sexuelle Ausbeutung von Kindern 64 23 18 0
    Verschwörungstheorien 9 0 0 0
    Gefährliche Güter und Aktivitäten 78 0 0 1
    Gewaltdarstellung und Drohungen 134 10 19 2
    Belästigung und Kritik 107 9 6 7
    Aktivitäten aus Hass 75 28 6 1
    Selbstverletzung und schädliches Verhalten 72 0 1 1

Benachrichtigungen an meldende Personen und Inhaltsinhaber

  • Wenn ein Nutzer eine NetzDG-Beschwerde einreicht, senden wir ihm eine Benachrichtigung an die angegebene E-Mail-Adresse und bestätigen, dass wir die Beschwerde erhalten haben. Nachdem die Beschwerde überprüft wurde, erhält der Nutzer umgehend eine E-Mail über das Ergebnis der Meldung. Diese Benachrichtigung umfasst die Option, sich über netzdg [at] pinterest.com an uns zu wenden, wenn Fragen vorliegen oder Beschwerde gegen die Entscheidung eingelegt werden soll. In einigen Fällen, in denen Inhalte von mehreren Nutzern über unterschiedliche Methoden gemeldet wurden, werden die gemeldeten Inhalte im Rahmen anderer Abläufe der Inhaltsmoderation deaktiviert, bevor ein Mitarbeiter die NetzDG-Beschwerde überprüfen kann. In diesen Fällen überprüft ein Mitarbeiter die Beschwerde und benachrichtigt den Nutzer, wenn der Inhalt außerdem gegen das NetzDG verstößt.

    Wenn ein Mitarbeiter basierend auf einer NetzDG-Meldung Maßnahmen zu Inhalten ergreift, benachrichtigen wir außerdem umgehend den Nutzer, der den Inhalt gepostet hat, über die in seinem Konto angegeben E-Mail-Adresse. Diese Benachrichtigung umfasst die Option, eine Gegendarstellung oder Beschwerde über netzdg [at] pinterest.com einzureichen.

    Wenn die meldende Person oder der betroffene Nutzer Beschwerde gegen eine Entscheidung einreicht, senden wir eine Bestätigung, dass wir die Beschwerde erhalten haben. Ein Mitarbeiter, der an der ursprünglichen Überprüfung nicht beteiligt war, führt dann eine zweite Überprüfung der Meldung durch und teilt das Ergebnis dem Nutzer, der die Beschwerde eingelegt hat, mit. Ändert sich die ursprüngliche Entscheidung bezüglich der Meldung, wird die andere Partei benachrichtigt und erhält die Möglichkeit, einen Kommentar abzugeben. Wenn diese Partei einen Kommentar abgibt, wird die Partei, die Beschwerde eingelegt hat, benachrichtigt und kann wiederum einen Kommentar abgeben. Beide Parteien erhalten ausreichend Zeit, um einen Kommentar abzugeben, und werden per E-Mail über das Ergebnis informiert. 

Zusammenfassung

  • Der Schutz unserer Nutzer, Mitarbeiter und Partner hat höchste Priorität. Wir verfolgen branchenführende Ansätze zur Sicherheit der Inhalte und investieren maßgeblich in Maßnahmen, um mit richtlinienwidrigen Inhalten umzugehen. Im Gegensatz zu anderen Plattformen dient Pinterest nicht dem Austausch über Politik oder aktuelle Ereignisse, weshalb Inhalte, die zu Richtlinienverstößen führen könnten, auf unserer Plattform noch nie Platz hatten. Unsere Arbeit endet jedoch nicht hier. Wir arbeiten weiterhin daran, unsere Richtlinien, Meldemechanismen und Bestimmungen zu verbessern, damit Pinterest ein inspirierender und sicherer Ort für alle bleibt.Der Schutz unserer Nutzer, Mitarbeiter und Partner hat höchste Priorität. Wir verfolgen branchenführende Ansätze zur Sicherheit der Inhalte und investieren maßgeblich in Maßnahmen, um mit richtlinienwidrigen Inhalten umzugehen. Im Gegensatz zu anderen Plattformen dient Pinterest nicht dem Austausch über Politik oder aktuelle Ereignisse, weshalb Inhalte, die zu Richtlinienverstößen führen könnten, auf unserer Plattform noch nie Platz hatten. Unsere Arbeit endet jedoch nicht hier. Wir arbeiten weiterhin daran, unsere Richtlinien, Meldemechanismen und Bestimmungen zu verbessern, damit Pinterest ein inspirierender und sicherer Ort für alle bleibt.